Präambel

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Bedingungen, unter denen die auf dem Webservice von www.ahaoho.de dargestellten Angebote der CARIS GmbH, Berlin (CARIS) von den Nutzern in Anspruch genommen werden können.

Mit der Nutzung unserer Angebote stimmen Sie diesen AGB ausdrücklich zu. Wir behalten uns ausdrücklich das Recht vor, die AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern oder anzupassen. Die Nutzer werden hierüber an geeigneter Stelle auf unseren Web-Angeboten informiert. Der Nutzer akzeptiert solche Änderungen mit der Nutzung der Angebote.

Die unter der Domain www.ahaoho.de angebotenen Webseiten bieten eine Plattform, die es den Nutzern ermöglicht, individuelle Produkte im Werbe- und Geschenkbereich (Grußkarten, Gutscheine, u.a.) mit eigenen Inhalten (z.B. Texte, Bilder) zu personalisieren. Diese individuell personalisierten Produkte werden von uns im Auftrag des Nutzers produziert und dem Nutzer auf Bestellung zugesendet. Wenn wir eine solche Bestellung annehmen, kommt zwischen dem Nutzer und CARIS ein Kaufvertrag zustande, der die Bestellung und die nachfolgenden Bedingungen einschließt.

§ 1 Bestellungen

Sie lösen Ihre Bestellung durch Ausfüllen des Bestellformulars auf den Webseiten unserer Angebote und Anklicken des Dialogfeldes - 'Bestellung absenden/bezahlen' - verbindlich aus. Durch die Auslösung der Bestellung erklären Sie Ihr Einverständnis damit, dass wir die auf dem Bestellformular enthaltenen persönlichen Daten speichern, verarbeiten und benutzen, um die Bestellung auszuführen. Der Nutzer ist in jedem Falle verpflichtet, sämtliche im Bestellformular vorgesehene Felder wahrheitsgemäß und korrekt auszufüllen, insbesondere um eine korrekte Abwicklung (Rechnungsstellung, Lieferung) zu gewährleisten. Eine Registrierung ist optional.

Im Falle einer Registrierung sind die Nutzer verpflichtet, ihr Passwort geheim zu halten und nicht an dritte Personen weiterzugeben. Sollten die Nutzer Kenntnis davon erlangen, dass Dritte Kenntnis von dem Passwort erlangt haben oder dies nutzen, werden sie uns hiervon unverzüglich in Kenntnis setzen.

Ihre Bestellung gilt als Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages nach Maßgabe dieser Bedingungen. Wir übernehmen keine Verpflichtung zur Annahme Ihrer Bestellung. Wenn wir Ihre Bestellung annehmen, werden wir Ihnen eine Auftragsbestätigung zukommen lassen. Diese erhalten Sie per E-Mail. Die Ausführung einer Bestellung durch Zustellung der bestellten Waren und der Rechnung kommt einer Auftragsbestätigung gleich.

Für den Fall, dass wir die Bestellung nicht annehmen, teilen wir Ihnen dies im Regelfall telefonisch oder per E-Mail mit. Wir übernehmen hierfür jedoch keine Verpflichtung.

§ 2 Verantwortlichkeit für die Inhalte

Die Nutzer sind allein für die von ihnen zur Bearbeitung hochgeladenen Inhalte verantwortlich. Daher versichern Sie, dass es sich bei den Inhalten entweder um rechtefreies Material handelt oder Sie über die erforderlichen Rechte der Inhaber verfügen können (insbesondere Urheber-, Marken-, Namens- und Kennzeichenrechte). Auch versichern Sie als Nutzerin/Nutzer, dass die von Ihnen benutzten Inhalte nicht gegen gesetzliche Bestimmungen oder die guten Sitten verstoßen. Insbesondere dürfen Inhalte nicht bedrohend, missbräuchlich, rassistisch, gewaltverherrlichend, verleumderisch, belästigend, anstößig, pornographisch beziehungsweise nicht jugendgefährdend gleich welcher Art sein. Sie als Nutzerin/Nutzer sind weiterhin dafür verantwortlich, dass die von Ihnen zur Verarbeitung bereitgestellten Inhalte frei von Viren, Würmern, Trojaner oder sonstigen Programmen sind, die die Funktionsfähigkeit oder den Bestand unserer Webangebote oder die Webseiten anderer Nutzer gefährden oder beeinträchtigen können.

CARIS ist berechtigt, Inhalte, die gegen die in diesen AGB aufgeführten Bedingungen verstoßen, nicht zur Bearbeitung zuzulassen. Diese Nutzer haben in diesen Fällen keinen Anspruch auf Bearbeitung ihrer Aufträge. In diesen Fällen wird auch der bereits gezahlte Preis nicht erstattet. Ungeachtet der Berechtigung, solche Inhalte zu sperren oder zu entfernen, ist CARIS auch berechtigt, solche Nutzer von einer zukünftigen Nutzung der bereitgestellten Angebote auszuschließen und/oder Ansprüche (insbesondere Schadensersatzansprüche) gegen diese geltend zu machen.

§ 3 Rechteeinräumung

Der Nutzer gestattet CARIS, die bereitgestellten Inhalte für die Erfüllung des Vertrages zu nutzen.

Der Nutzer/die Nutzerin garantiert gegenüber CARIS, Inhaber sämtlicher erforderlicher Rechte an den zur Personalisierung von Produkten eingestellten Inhalten zu sein, keine Rechte Dritter, gleich welcher Art sowie keine gesetzlichen Bestimmungen zu verletzen und stellt CARIS, deren verbundene Unternehmen sowie die Vertreter, Angestellten, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen von CARIS auf erstes Anfordern von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte mit der Behauptung gegenüber CARIS geltend machen, die von dem Nutzer bestellten Produkte verletzten sie bezüglich ihrer Bild- oder Textinhalte in Ihren Rechten oder verstießen gegen gesetzliche Bestimmungen; hierin eingeschlossen sind die angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung. Das Herunterladen der auf unseren Webangeboten verwendeten Motive, Grafiken und Animationen zu einem anderen Zwecke als dem der Information und der Bestellung von Artikeln ist ausdrücklich untersagt. Die verwendeten Grafiken und Animationen sind Eigentum der CARIS GmbH bzw. ihrer Vertragspartner.

§ 4 Technische Abweichungen

Der Nutzer/die Nutzerin gestattet CARIS weiterhin, die von ihm/ihr über den Webservice von www.ahaoho.de eingestellten Inhalte zum Zwecke der Produkterstellung zu bearbeiten, sie insbesondere an die zur Nutzung erforderlichen Formatvorgaben anzupassen oder die Darstellungsqualität zu verbessern. Technisch bedingt kann es bei der Herstellung der Produkte zu Abweichungen zwischen der Webvorschau-Ansicht im Browser des Nutzers und der Umsetzung auf den Produkten kommen; dies betrifft insbesondere Farben, Formen, Abmessungen oder Größenproportionen. Diese Abweichungen werden vom Nutzer ausdrücklich hingenommen.

§ 5 Verfügbarkeit der Angebote

Der Nutzer/die Nutzerin nimmt zur Kenntnis, dass CARIS im Hinblick auf die Angebote selber keine Garantie oder Gewähr für deren Verfügbarkeit übernimmt. CARIS behält sich ausdrücklich vor, die Angebote auf www.ahaoho.de auch ohne vorherige Ankündigung ganz oder teilweise einzustellen oder die Verfügbarkeit einzuschränken. CARIS übernimmt vor diesem Hintergrund keine Verantwortung dafür, dass die Angebote jederzeit und/oder unterbrechungsfrei von den Nutzern in Anspruch genommen werden können.

§ 6 Preisgestaltung

Es gelten die am Bestelltag gültigen Preise. Die Preise sind Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer und verstehen sich inklusive der Kosten für Versand und Verpackung, sofern nichts anderes vermerkt wurde.

§ 7 Durchführung und Lieferung

Alle Aufträge werden von CARIS je nach Zeitpunkt der Eingabe des Nutzers im Internet unter www.ahaoho.de im Laufe von 1-2 Werktagen einem Dienstleister im Briefbeförderungsbereich zum Transport übergeben.

Beanstandungen wegen unvollständiger oder mangelhafter Leistung sind unverzüglich nach Kenntniserlangung gegenüber CARIS anzuzeigen.

Im Falle berechtigter und rechtzeitiger Beanstandung hat CARIS bei unvollständiger Leistung nachzuliefern und im Fall mangelhafter Leistung nach Wahl nachzubessern oder Ersatz zu liefern. Der Kunde kann Herabsetzung der Entgelte oder Rückgängigmachung des Auftrages verlangen, wenn ein Nachbesserungsversuch oder die Ersatzlieferung verweigert oder unangemessen verzögert wird, unmöglich ist oder in sonstiger Weise fehlschlagen oder eine Ersatzlieferung wiederum mangelhaft ist.

CARIS weist ausdrücklich darauf hin, dass CARIS nicht für Schäden einsteht, die nachweislich von einem Dienstleister im Briefbeförderungsbereich beim Transport der Leistung verursacht.

§ 8 Zahlungsweisen und Rechnung

Die jeweils möglichen Zahlungsweisen sind auf dem Webangebot www.ahaoho.de angegeben.

Die Rechnung und eventuelle sonstige Zahlungsaufforderungen werden an die beim Bestellvorgang angegebene E-Mail-Adresse versandt.

§ 9 Widerrufsrecht

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.

§ 10 Eigentumsvorbehalt

CARIS behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur restlosen Bezahlung des Kaufpreises vor. Sind Sie Vollkaufmann, so behält sich CARIS das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur restlosen Bezahlung sämtlicher aus der Geschäftsbeziehung entstandenen oder entstehenden Forderungen vor. Bei einem vertragswidrigem Verhalten, insbesondere Zahlungsverzug oder zu erwartender Zahlungseinstellung ist CARIS berechtigt, die Vorbehaltsware auf Ihre Kosten zurückzunehmen oder die Abtretung etwaiger Herausgabeansprüche gegen Dritte zu verlangen. CARIS ist berechtigt, die Vorbehaltsware gegebenenfalls zu verwerten und sich unter Anrechnung auf offene Forderungen aus dem Veräußerungserlös zu befriedigen.

§ 11 Haftung

CARIS haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen beruhen sowie für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten ergeben. Im letzteren Fall ist die Haftung von CARIS begrenzt auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden. Die Haftung für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von CARIS.

CARIS haftet nicht für mangelnden wirtschaftlichen Erfolg, mittelbare Schäden Mangelfolgeschäden oder entgangenen Gewinn.

Schadensersatzansprüche gegen CARIS verjähren nach Ablauf von 12 Monaten seit ihrer Entstehung. Ausgenommen sind solche Ansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder unerlaubten Handlung basieren sowie solche, die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz zum Gegenstand haben.

Die vorstehenden Haftungsbegrenzungen gelten auch für mit CARIS verbundene Unternehmen sowie für eine persönliche Haftung der Angestellten, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen von CARIS und/oder mit CARIS verbundene Unternehmen.

§ 12 Datenschutz

Wir beachten die Datenschutzbestimmungen und wahren Ihre Rechte. CARIS behandelt die für die Erfüllung des Vertrages gespeicherten Informationen über den Nutzer und die übermittelten Daten unter Beachtung des Post- und Fernmeldegeheimnisses sowie der Verordnung über den Datenschutz bei der geschäftsmäßigen Erbringung von Postdiensten (PDSV) vertraulich. Der Nutzer/die Nutzerin wird hiermit gemäß § 33 Abs. 1 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie § 4 des Teledienstedatenschutzgesetzes (TDDSG) davon unterrichtet, dass CARIS seine Anschrift in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben, die sich aus der Bestellung ergeben, maschinell verarbeitet.

§ 13 Links

Die auf den Webseiten von CARIS dargestellten Verlinkungen werden den Nutzern ausschließlich als Hinweise zur Verfügung gestellt. CARIS selbst kontrolliert diese hierdurch verbundenen Internetseiten nicht und ist für deren Inhalt nicht verantwortlich. Die Darstellung von Verlinkungen zu solchen Internetseiten auf den Webseiten von CARIS impliziert weder eine Billigung des Materials auf solchen Internetseiten noch eine Verbindung mit deren Betreibern.

§ 14 Sonstiges

Für diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen CARIS und den Nutzern findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Erfüllungsort ist Berlin. Als Gerichtsstand wird, soweit zulässig, Berlin vereinbart.

Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Unwirksame oder nichtige Bestimmungen sind durch solche zu ersetzen, die nach Inhalt und Zweck dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommen; entsprechendes gilt für eventuelle Regelungslücken dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Berlin, 28.04.2008

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